Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Martin Huber will Region an 2. Stammstrecke anbinden

Entwicklung entsprechender Neufahrzeuge schreitet voran

Die Menschen aus unserer Region sollen durch eine Anbindung an die 2. Stammstrecke in München profitieren. Einen entsprechenden Antrag dazu hat Landtagsabgeordneter Martin Huber bereits 2017 in den Bayerischen Landtag eingebracht, der am 30.5.2017 beschlossen wurde. (Drucksache 17/16026). Inzwischen ist die Konzeption zur Umsetzung des Beschlusses weiter fortgeschritten, wie Martin Huber auf Nachfrage beim Bayerischen Verkehrsministerium erfahren hat. 

Brauchen auch nach dem Brexit einen Informationsaustausch in Sicherheitsfragen

Gespräch mit britischem EU-Kommissar Sir Julian King

Auch nach dem Brexit darf sich die Sicherheitslage weder in Europa noch in Großbritannien verschlechtern. Deshalb müsse daran gearbeitet werden, den Austausch sicherheitsrelevanter Informationen aufrecht zu erhalten und weiter zu verbessern. Das bekräftigten der britische EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, Sir Julian King, und Vertreter der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag bei einem Gespräch am Rande der 55. Münchner Sicherheitskonferenz.

Bayerisches Klimaschutzgesetz wird kommen – SPD und Grüne sollen Verfassungsänderung für Klimaschutz nicht weiter blockieren

Die CSU-Fraktion hat heute im Bayerischen Landtag noch einmal deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung ein bayerisches Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen wird.

Es ist wichtig sich des Themas ‚Klimaschutz‘ anzunehmen, denn das ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Wir haben es mit einer weltweiten Aufgabe zu tun“, so Eric Beißwenger, der Vorsitzende des Arbeitskreises für Umwelt und Verbraucherschutz der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Der Klimawandel sei in Bayern wie in vielen anderen Teilen der Welt spürbar und messbar. Die Durchschnittstemperatur steige. Immer häufiger komme es zu extremen Wetterereignissen mit erheblichen Personen- und Sachschäden.  „Das Ausmaß der Herausforderung, vor der wir stehen, macht es erforderlich, die Bedeutung des Klimaschutzes bei Abwägungsentscheidungen klar zu benennen und weiter zu stärken“, ergänzte deshalb Dr. Martin Huber, der Berichterstatter der CSU zu diesem Thema im heutigen Umweltausschuss.

Mehr als 20 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen fliessen in den Landkreis Altötting

Fast 15 Millionen für die kreisangehörigen Gemeinden, knapp 5,8 Millionen für den Landkreis

ALTÖTTING „Der Landkreis Altötting wird auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren. In diesem Jahr fließen insgesamt  20.580.204,-- Euro in unsere Region“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Huber, MdL. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten zusammen 14.812.272,-- Euro, der Landkreis 5.767.932,-- Euro.  

 

 

540.000 Euro für Sanierung der Grundschule in Reischach

Geld aus dem Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S)

Die Gemeinde Reischach erhält für die Sanierung des Grundschulgebäudes an der Aushofener Str. 4 einen Zuschuss in Höhe von 540.000 Euro. Die Regierung von Oberbayern hat die Förderung für die energetische Sanierung von kommunalen Infrastruktureinrichtungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms Schulinfrastruktur (KIP-S) bewilligt.

Rekorderhöhung des kommunalen Finanzausgleichs 2019

Kommunaler Finanzausgleich steigt auf 9,97 Milliarden

Große Unterstützung für die Kommunen: Der kommunale Finanzausgleich 2019 steigt gegenüber 2018 auf ein neues Rekordniveau von 9,97 Milliarden Euro. Auch die reinen Landesleistungen steigen auf 9,38 Milliarden Euro.

"Wir packen's an. Für Bayerns Zukunft"

- Klausurtagung in Kloster Banz 2019

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wird im Januar wieder ihre traditionelle Arbeitstagung abhalten. Von Dienstag, 15. Januar, bis Donnerstag, 17. Januar 2019, trifft sich die Gesamtfraktion in Kloster Banz. Vorab tagt von Montag, 14. Januar, auf Dienstag, 15. Januar 2019, der Fraktionsvorstand. Nach den Koalitionsverhandlungen und den umfangreichen Beschlüssen zur Konstituierung von Fraktion und Landtag kann der Blick wieder stärker auf die inhaltliche Arbeit gerichtet werden. Auch die neue Bayernkoalition verlangt der CSU-Fraktion eine eigene Standortbestimmung ab.

375.000 Euro für Sanierung der Grundschule Marktl am Inn

Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S)

Die Marktgemeinde Marktl erhält für die Sanierung der Grundschule an der Schulstr. 14 einen Zuschuss in Höhe von 375.000 Euro. Die Regierung von Oberbayern hat die Förderung für die Sanierung und Umgestaltung der WC-Bereiche der Grundschule Marktl im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms Schulinfrastruktur (KIP-S) bewilligt.

Bayern soll umweltfreundlichster Wirtschaftsstandort der Welt werden

Arbeitskreis Umwelt (AKU) der CSU beschließt Leitantrag

Der Arbeitskreis Umweltsicherung und Landesentwicklung (AKU) der CSU mit seinem Landesvorsitzenden Martin Huber, MdL hat auf seiner Landesversammlung einen umfangreichen Leitantrag behandelt und beschlossen. Die angestrebten Maßnahmen sollen dazu beitragen, Bayern zum umweltfreundlichsten Wirtschaftsstandort der Welt zu machen. Vorgestellt wurde der Leitantrag von Landesvorsitzendem Martin Huber und seinen Stellvertretern Anja Weisgerber, MdB und Martin Ehrenhuber, der auch Landesvorsitzender des Arbeitskreises Energiewende (AKE) ist.

Fast 8,5 Millionen Euro für Mietwohnungen in Burghausen

Wohnungspakt Bayern - Kommunales Wohnraumförderprogramm

Die Stadt Burghausen will an der Immanuel-Kant-Straße einen Neubau mit 45 Mietwohnungen errichten. Dazu hat die Regierung von Oberbayern staatliche Fördergelder in Höhe von 8.489.500 Euro bewilligt. Davon werden knapp 3 Millionen Euro – genau sind es 2.966.900 Euro – als Zuschüsse ausbezahlt und über 5,5 Millionen Euro – genau sind es 5.522.600 Euro – als zinsgünstige Förderdarlehen angeboten. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf 9.889.500 Euro.

Martin Huber weiterhin Mitglied im Umweltausschuss und im Europaausschuss

Landtagsausschüsse haben sich konstituiert

Mit der Konstituierung der Fachausschüsse im Bayerischen Landtag am Mittwoch, 28. November 2018 sind nun auch alle Grundlagen für die parlamentarische Arbeit gelegt. Der Altöttinger Stimmkreis-Abgeordnete Martin Huber ist dabei wieder in seinen beiden „Wunschausschüssen“ vertreten: Dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz sowie dem Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen.

173.000 Euro für Kinderkrippe in Burghausen

Der Freistaat Bayern stellt umfangreich Mittel für das laufende Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kita-Plätze zur Verfügung

Der Freistaat Bayern stellt umfangreich Mittel für das laufende Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kita-Plätze zur Verfügung. Davon profitiert jetzt auch die Stadt Burghausen. 173.000 Euro gibt es vom Freistaat für die Kinderkrippe am Dannerweg.

"Lesen ist extrem wichtig"

MdL Martin Huber las Kindern im Altstadtkindergarten vor

Im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages besuchte Martin Huber den Burghauser Altstadtkindergarten, denn:  "Vorlesen ist extrem wichtig für die Sprachkompetenz der Kinder. Außerdem wird die Fantasie angeregt und die Aufmerksamkeit gefördert. Gerade in Zeiten des digitalen Wandels darf man den Wert des Buches nicht unterschätzen"

310.000 Euro für Sanierung der Max-Fellermeier-Schule in Neuötting

Die Stadt Neuötting erhält für die Sanierung der Max-Fellermeier Grund- und Mittelschule einen Zuschuss in Höhe von 310.000 Euro. Die Regierung von Oberbayern hat die Förderung für die Sanierung im Rahmen des Kommunalinvestitionsprog

Mit den Fördergeldern modernisiert die Stadt Neuötting die Flucht- und Rettungswege der Max-Fellermeier-Mittelschule. Nach Abschluss der Maßnahme können alle Klassen- und Aufenthaltsräume über 2 voneinander unabhängige Flucht- und Rettungswege verlassen werden. Die Gesamtkosten sind mit 350.000 Euro veranschlagt.

59.000 Euro für Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Stammham - Bruckmühl

Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Stammham, Landkreis Altötting, baut die Gemeinde die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Stammham und Bruckmühl auf einer Länge von rund 840 Metern aus, verstärkt den Oberbau und verbreitert die Straße auf 5,5 Meter. Dazu hat die Regierung von Oberbayern der Gemeinde eine Zuwendung von insgesamt 180.000 Euro in Aussicht gestellt und in einer weiteren Rate 59.000 Euro bewilligt.

ABS 38 kommt komplett in den vordringlichen Bedarf

Gesamtprojektkosten von 1,6 Milliarden Euro - starkes Signal für Region

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, MdB hat offiziell bestätigt, dass die komplette Strecke zwischen München und Salzburg der ABS 38 in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans kommt, worin auch der zweigleisige Ausbau, die Elektrifizierung einschließlich der Stichstrecke nach Burghausen sowie der Bau der Walpertskirchener Spange als Anschluss Südostoberbayerns an den Flughafen München beinhaltet sind.

30.000 Euro für Altstadt/Zaglau und Neustadt in Burghausen

Die Stadt Burghausen erhält aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ heuer 30.000 Euro. Das teilen die Landtagsabgeordneten Ingrid Heckner und Dr. Martin Huber sowie der Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer mit.

Die bereitgestellten Mittel fließen in die Altstadt/Zaglau und die Neustadt. „Mit der aktuellen Förderung leisten Bund und Freistaat einen wichtigen Beitrag dazu, das besondere städtebauliche Erbe Burghausens zu erhalten und weiterzuentwickeln“, erklären die drei Abgeordneten. Ziel des Programms sei es, historische Stadtkerne als attraktive Aufenthaltsorte zu bewahren und behutsam an aktuelle Lebensformen anzupassen, so Heckner, Dr. Huber und Mayer weiter.

Dr. Martin Huber MdL

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