"Staatsziel Umweltschutz als Querschnittsaufgabe" lautet der Titel des Beitrags, den MdL Martin Huber für ein neues Buch der Hanns-Seidel-Stiftung verfasst hat.
Das bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr stellt für die Zukunft unserer Innenstädte im Rahmen der Städtebauförderung einen Sonderfond in Höhe von 100 Millionen Euro für kurzfristige und langfristige Maßnahmen zur Verfügung. Das hat Staatsministerin Kerstin Schreyer MdL Martin Huber mitgeteilt.
Neben Neustart Kultur, dem milliardenschweren Konjunkturprogramm für den Kultur- und Medienbereich der Bundesregierung, hat auch das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Kulturhilfen im dreistelligen Millionenbereich aufgelegt.
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat turnusgemäß zur Hälfte der Legislaturperiode den Vorsitzenden, die Stellvertreter sowie die vier Beisitzer im Fraktionsvorstand neu gewählt. Dabei wurden alle Vorstandsmitglieder in ihren Ämtern bestätigt - Thomas Kreuzer als Vorsitzender, die Fraktionsvizes Winfried Bausback aus Unterfranken, Tanja Schorer-Dremel aus Oberbayern, Alexander König aus Oberfranken und Tobias Reiß aus der Oberpfalz.
Insgesamt fast 3,3, Millionen Euro gingen im Jahr 2020 an Zuschüssen des Freistaats Bayern an die Feuerwehren im Landkreis Altötting. Das teilt Landtagsabgeordneter Martin Huber mit. Der Bayerischen Staatsregierung sowie dem Landtag sei es ein wichtiges Anliegen, die Kommunen und ihre Feuerwehren bei der wichtigen Aufgabe, den Brandschutz und die technische Hilfeleistung sicherzustellen, bestmöglich zu unterstützen. Mit insgesamt 53,7 Millionen Euro wurden im Jahr 2020 die bayerischen Kommunen bei Beschaffungen und Baumaßnahmen für ihre Feuerwehren unterstützt. Davon profitieren auch die Feuerwehren im Landkreis Altötting. Die deutliche Steigerung in den letzten Jahren geht maßgeblich zurück auf Verbesserungen in den Zuwendungsrichtlinien. Das Bayerische Innenministerium hob dabei die Förderfestbeträge um rund 20 Prozent an; zugleich wurde die erhöhte Förderung im Raum mit besonderem Handlungsbedarf eingeführt.
Auch heuer würdigt die bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Gemeinsam stiften – Gemeinschaft stiften – Sinn stiften“. Die Auslobung richtet sich an gemeinnützige Stiftungen mit Sitz in Bayern, die sich mit ihren Projekten und dem Engagement von Ehrenamtlichen in herausragender Weise um das Gemeinwohl kümmern. Dies teilte der Abgeordnete Martin Huber mit. Gemeinsam geht vieles leichter. Eine Gemeinschaft kann oft viel mehr bewegen als der Einzelne. Das gilt auch für gemeinnützige Stiftungen, in die engagierte Menschen Mittel und Zeit einbringen, um etwas zu erreichen.
Insgesamt werden in dem Programm, das bis 31.12.2020 aufgelegt war - mehr als 560 Millionen Euro ausgezahlt. Hierin eingeschlossen ist eine zusätzliche Aufstockung der Mittel um 114 Millionen Euro, die heute als Antrag eingebracht und kommende Woche vom Haushaltsausschuss beschlossen wird - um alle noch kurz vor Jahresende eingegangenen Anträge entsprechend zu berücksichtigen.
Dazu erklärt der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier: „Wir freuen uns sehr, dass wir so viele Menschen in Bayern unterstützen können bei ihrem Traum vom Eigenheim. Für uns ist es selbstverständlich, die Mittel so aufzustocken, dass hier alle, die die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt haben, auch zum Zug kommen.“
Auf Initiative der CSU-Fraktion wird die Vereinspauschale für Bayerns Breitensport auch 2021 auf 40 Millionen Euro verdoppelt. Diesem Wunsch der Fraktion hat das Kabinett am 04. März 2021 entsprechend zugestimmt. Die dafür nötigen zusätzlichen Mittel werden aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie bereitgestellt. Dazu MdL Martin Huber: „Es ist ein sehr wichtiges Signal an den Sport, um die Folgen der Pandemie abzufedern und unseren Vereinen schnell und unbürokratisch zu helfen. Denn das breite Angebot unserer Vereine muss auch nach der Krise zur Verfügung stehen. Mit Gesundheitsvorsorge, Jugendförderung, der Zusammenarbeit mit Schulen, Ferienbetreuung und den vielen Angeboten sind unsere Vereine unverzichtbar für unsere Gesellschaft und den sozialen Zusammenhalt.
Martin Huber hat am Mittwoch Unterschriftenlisten an Gesundheitsminister Klaus Holetschek übergeben. Das Thema: die Schulschließungen.
Das Programm richtet sich an Unternehmen, einschließlich gemeinnütziger Unternehmen und Vereine, und im Haupterwerb tätige Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe aller Wirtschaftsbereiche. Die Überbrückungshilfe wird als Billigkeitsleistung ohne Rechtsanspruch im Rahmen der vom Bund zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel gewährt. Mehr Infos finden Sie auf den Seiten des Bayerischen Wirtschaftsministeriums hier.
Erstmals verleiht das Bayerische Umweltweltministerium in diesem Jahr einen Preis für effiziente, klima- und umweltschonende Nutzung von Rohstoffen und Materialien. Unternehmen können sich ab sofort für den Bayerischen Ressourceneffizienzpreis bewerben, der mit insgesamt 10.000 Euro dotiert ist. Darauf macht MdL Martin Huber jetzt aufmerksam. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte: "Ein sparsamer Umgang mit endlichen Ressourcen ist aktiver Klima- und Umweltschutz.“ Ein effizienter Einsatz von Ressourcen senkt die Kosten in den Unternehmen und schont gleichzeitig unsere begrenzten natürlichen Ressourcen sowie unser Klima, so Martin Huber, MdL, dessen Vision es ist, Bayern zum umweltfreundlichsten Wirtschaftsstandort der Welt zu entwickeln.
Das Bayerische Digitalministerium unter Führung von Staatsministerin Judith Gerlach hat dieses Jahr erstmalig den Bayerischen Digitalpreis ausgeschrieben. Die Digitalisierung ist gerade in unserer aktuellen Situation der Corona Pandemie eine große Chancefür alle Lebensbereiche, aber für viele Menschen bedeutet sie noch immer eine große Herausforderung, so Dr. Martin Huber, MdL. Deshalb ist die digitale Teilhabe das zentrale Element. Digitalisierung darf niemanden ausschließen, das gilt gerade für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung. Hier besteht in der Digitalisierung ein großer sozialer Aspekt, der entscheidend für unser Zusammenleben ist. Daher steht der Preis dieses Jahr unter dem Motto "digitale Teilhabe".
Bei der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im vergangenen Herbst hatte Wissenschaftsminister Bernd Sibler die gute Nachricht bereits an MdL Martin Huber übermittelt: Der staatliche Anteil für das Laborgebäude am Campus Burghausen soll – verteilt auf 10 Jahresraten – auf 11 Millionen Euro aufgestockt und damit zum bisherigen Ansatz etwa verdoppelt werden. Trotz der Corona-bedingten erschwerten Haushaltslage wird diese Zusage für den kommenden Haushalt 2021 auch eingehalten.
Auch MdL Martin Huber fehlt der direkte Kontakt und Austausch mit den Menschen im Landkreis. Um dennoch auch möglichst direkt und persönlich mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch bleiben zu können, bietet er nun eine Bürgersprechstunde per Video an.
Das Thema Wasserstoff hat in den vergangenen Monaten in der Region, vor allem im Bayerischen Chemiedreieck, an Fahrt aufgenommen. Dabei hatte alles zunächst mal im Januar 2020 mit einer unscheinbaren, aber aus Politik und Wirtschaft hochrangig besuchten Konferenz im Landratsamt Altötting begonnen. Nach einemJahr zieht Initiator, Landtagsabgeordneter Dr. Martin
Huber aus Töging im Gespräch mit Heimatwirtschaft eine erste Bilanz:
Die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2021 ist gestartet. Die Bayerische Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer, Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und Landtagspräsidentin Ilse Aigner loben auch heuer wieder einen gemeinsamen Integrationspreis aus. Zum 10-jährigen Jubiläum steht unter dem Motto "Integration von Kindern und Jugendlichen - Gemeinsam Zukunft gestalten!" Dies teilte der Ageordnete Dr. Martin Huber mit.
Die Bayerische Landesstiftung fördert jährlich mehrere Hundert Projekte und Maßnahmen in den Bereichen Kultur und Soziales. Im sozialen Bereich, der ein Viertel der Förderungen ausmacht, werden bedeutende Bauprojekte vor allem in der Alten- und Behindertenhilfe gefördert.
Altötting: Der Landkreis Altötting erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 32.346.256 Euro. „Der Landkreis wird mit 15.263.636 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 17.082.620 Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Martin Huber.
Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2021 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019. Bayerns Finanzminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an Bayerns Kommunen heute bekanntgegeben.
Die Gemeinde Garching an der Alz im Landkreis Altötting erhält für die Sanierung des Freibads einen Zuschuss in Höhe von 74.200 Euro. Die Regierung von Oberbayern hat die Förderung für die Sanierung und den Abbau baulicher Barrieren von kommunalen Schwimmbädern im Rahmen des Sonderprogramms Schwimmbadföderung (SPSF) bewilligt.
Anfang dieser Woche traf sich die Vorstandschaft des BBV-Kreisverbandes Altötting, via PC zu einem Onlinemeeting um mit dem regionalen Landtagsabgeordneten Dr. Martin Huber über aktuelle Themen der Land- und Forstwirtschaft zu sprechen.