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Bayern legt einzigartiges Sonderinvestitionsprogramm für Kinderbetreuungsplätze auf

14.07.2017
 Christian v.R. / pixelio.de
Christian v.R. / pixelio.de

In immer mehr Familien in Bayern entscheiden sich beide Elternteile nach der Geburt eines Kindes früh wieder arbeiten zu gehen. Frühkindliche Betreuung wird in Bayern immer häufiger in Anspruch genommen.

„Diesem Bedarf kommt der Freistaat Bayern entgegen und fördert jeden neuen Betreuungsplatz. Im Unterschied zu den bisherigen Investitionsprogrammen umfasst das neue Programm nicht nur Plätze für unter dreijährige Kinder, sondern für alle Kinder bis zum Schuleintritt!“, erklärt der Landtagsabgeordnete Dr. Martin Huber.

Der Bund stellt dem Freistaat Bayern mit dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ zusätzliche Mittel in Höhe von 178 Millionen Euro zur Verfügung, um neue Betreuungsplätze zu schaffen. Die Investitionsmittel werden den Kommunen in voller Höhe zur Verfügung gestellt. Zudem stellt der Freistaat Mittel des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) für die Kommunen bereit.

„Die bayerischen Gemeinden melden steigenden Bedarf beim Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder ab drei Jahre. Passgenau dafür legt Bayern ein enormes Investitionsprogramm auf, das aus zwei Fördertöpfen besteht. Das ist ein einzigartiges Förderprogramm zur Unterstützung der Kommunen bei der Kinderbetreuung!“, so Huber.

Zum Einen stockt der Bund bis 2020 das vor zehn Jahren eingerichtete Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ für den Ausbau der Betreuungsplätze um gut 1,1 Milliarden Euro auf. Zum Anderen stellt Bayern weitere FAG-Mittel zur Verfügung. Gemeinsam mit dem vierten Sonderinvestitionsprogramm des Bundes stellt Bayern eine Förderformel auf, wodurch eine Gemeinde mit durchschnittlicher Finanzkraft mit insgesamt 85 Prozent gefördert werden kann. Das Gesetz trat rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft.

Das Investitionsprogramm fördert neben Neubauten auch Erhaltungsmaßnahmen sowie Ersatzbauten. Im weiteren Betrieb werden die Kinderbetreuungseinrichtungen durch das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) finanziell unterstützt. „Die bayerischen Kommunen haben nun bis zum 31. August 2019 ausreichend Zeit um entsprechende Förderanträge zu stellen. Die Fördermittel können bis zum 31. Oktober 2022 abgerufen werden.“, informiert Huber.

Huber weiter: „Es zeigt sich wieder einmal, dass bundesweit kein Land die Familienförderung so ernst nimmt, wie der Freistaat Bayern. Andere Länder verlassen sich auf den Bund. Wir stellen eigene finanzielle Mittel bereit und schaffen damit echte Spielräume zum Ausbau der Kinderbetreuung in den Kommunen!“, erklärt Martin Huber.

Dr. Martin Huber MdL

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E-Mail  : martin.huber@csu-landtag.de