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„Europa muss aus jetziger Situation lernen“ – Gespräch anlässlich der Sicherheitskonferenz 2016

Bundeskanzler a. D. Dr. Wolfgang Schüssel und Dr. Srgjan Kerim zu Gast

17.02.2016
v.l.n.r.: MdL Martin Huber, Erster Vizepräsident Reinhold Bocklet, Bundeskanzler a. D. Dr. Wolfgang Schüssel, Dr. Srgjan Kerim, Dr. Franz Rieger, MdL, Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, Martin Neumeyer, MdL
v.l.n.r.: MdL Martin Huber, Erster Vizepräsident Reinhold Bocklet, Bundeskanzler a. D. Dr. Wolfgang Schüssel, Dr. Srgjan Kerim, Dr. Franz Rieger, MdL, Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, Martin Neumeyer, MdL

Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz 2016 vom 12.-14. Februar hat der Vorsitzende der Jungen Gruppe, MdL Martin Huber gemeinsam mit dem Vorsitzenden des AK Europa der CSU-Landtagsfraktion Dr. Franz Rieger, MdL und Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, Vorsitzender des AK Wehrpolitik zu einem Gespräch mit dem Bundeskanzler a. D. Dr. Wolfgang Schüssel und einem Kandidaten für das Amt des UN-Generalsekretärs, Dr. Srgjan Kerim geladen.

In seiner Eröffnung sprach Martin Huber die Situation in der Welt an: „Die Welt gerät aus den Fugen. In dieser aufgewühlten Zeit ist es von größter Wichtigkeit, dass wir Ruhe bewahren und besonnen agieren. Die internationalen Krisen wirken sich konkret auf uns aus. Von einer schlimmeren Situation als dem „Kalten Krieg“ ist die Rede.“ Deshalb sei es wichtig, dass man miteinander spreche und aus den Erfahrungen der Vergangenheit lerne.

Bei dem Gespräch machten beide Referenten deutlich, dass Europa in einer großen Krise steckt. Europa muss zu neuer Gemeinsamkeit zurückfinden.

„Die Flüchtlingskrise ist ein Lehrstück, wie wir Europa noch krisenfester machen können“, so Bundeskanzler a. D. Schüssel. „Angesichts eines Bevölkerungswachstums in Afrika um das Vierfache bis 2100, müssen wir uns auf einen noch größeren Migrationsdruck einstellen.“

Das bedeute für Europa, dass FRONTEX stärker aufgestellt werden müsse. Wirksamer Grenzschutz an den Außengrenzen in Europa sei möglich, wenn alle Mitgliedsstaaten die Grenzschutzorganisation besser mit finanziellen und personellen Mitteln ausstatten. Außerdem müssten legale Einwanderungswege geschaffen werden.

Der Kandidat für das Amt des UN-Generalsekretärs, Dr. Srgjan Kerim sprach die Probleme mit sogenannten „failed states“ und gefährdeten Staaten an. „Es ist wichtig, dass die UNO dort tätig wird. Gleichzeitig muss die UNO peace-keeping betreiben, also Hilfe leisten, damit gefährdete Staaten nicht in die Anarchie abrutschen.“ Dafür müsse die UNO noch effektiver arbeiten. Man habe die Kompetenz und die Expertise, um für mehr Frieden in der Welt zu sorgen.

Die Herausforderungen für Europa und die Welt sind groß. Das Gespräch zeigte aber, dass bei einem gemeinsamen Handeln der Institutionen und der Staaten mehr Frieden in der Welt geschaffen werden kann.

Dr. Martin Huber MdL

Maximilianeum
81627 München
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Telefax : 089 4126 1969
E-Mail  : martin.huber@csu-landtag.de