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Blick über den außenpolitischen Tellerrand

12.06.2015
Botschafter Ischinger, Abgeordneter Huber, Abgeordneter Rieger
Botschafter Ischinger, Abgeordneter Huber, Abgeordneter Rieger

Gespräch mit dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger

Krieg in der Ukraine, kalte Beziehungen zu Russland, Flüchtlinge aus dem Kosovo und Massenmorde durch den Islamischen Staat plagen Europa und die Welt. Hätte man diese Krisen kommen sehen müssen? Hat Europa versagt? Was können wir tun? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt einer Diskussion, zu der die AG Junge Gruppe, der AK Wehrpolitik sowie der AK Bundes- und Europaangelegenheiten Botschafter a.D. Wolfgang Ischinger geladen hatten. Gemeinsam mit dem außen- und sicherheitspolitischen Experten Ischinger schauten die Abgeordneten über den landespolitischen Tellerrand und unterhielten sich über die gegenwärtigen Probleme der Internationalen Staatengemeinschaft.

Ischinger stellte heraus, dass sich die weltpolitische Landschaft in den vergangenen Jahrzehnten insbesondere durch die Vielzahl und die prominente Rolle außerstaatlicher Akteure in den unterschiedlichsten Konflikten stark verändert habe. Das stelle das internationale System, allen voran die NATO und die Vereinten Nationen, vor große Schwierigkeiten. Fragen etwa nach der Definition von Kriegen und den Bedingungen für ein Einschreiten der internationalen Staatengemeinschaft seien heute nicht mehr einfach zu beantworten. Die Grauzone zwischen innerstaatlichen und internationalen Konflikten wachse stetig und entkräfte ehemals wirkungsmächtige Instrumente der Außen- und Sicherheitspolitik. „Bei den Bürgern verstärkt sich der Eindruck, dass wir die Dinge nicht mehr im Griff haben,“ so Ischinger.

Angesichts solcher tiefgreifenden Veränderungen hält es der außenpolitische Experte Ischinger für wichtiger denn je, dass Europa beieinander steht und auf gemeinschaftliche Lösungswege setzt. „Europäischer Übermut ist jedoch vollkommen fehl am Platz,“ betonte er. Gerade angesichts der mannigfaltigen Krisenlagen sei ein Schulterschluss mit den USA unerlässlich und ein funktionierendes transatlantisches Bündnis wichtiger denn je.

 

 


Dr. Martin Huber MdL

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